Das kannst du halten wie ein Dachdecker. Ich halte ihn sicher auch nicht für den großen Samariter auf Erden.
Letztendlich hat er aber nicht nur gegen die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe gestimmt (1997), sondern auch für die Strafbarkeit von Vergewaltigung in der Ehe (1996).
Wie du im Plenarprotokoll des Bundestages ab Seite 9208 sehen kannst, stimmten dafür bei der Abstimmung über den Antrag der schwarz-gelben Regierung ein Jahr vorher SPD, Grüne und PDS geschlossen dagegen.
Kern des Streits war also nicht, ob Vergewaltigung in der Ehe strafbar werden soll, sondern ob man ein Gesetz mit einer Widerspruchs- (Union) oder Versöhnungsklausel (SPD) haben wollte.
Darüber kann man gut streiten - soweit ich weiß sagte auch Merz selbst, dass er heute so nicht mehr abstimmen würde.
Aber die oft suggerierte Aussage, dass Merz ‘grundsätzlich’ dagegen war, dass Vergewaltigung in der Ehe strafbar wird, ist anhand seines vorherigen Abstimmungsverhalten nicht haltbar.
Ich denke da eher daran, dass wir hier eine quasi 50:50 Teilung haben zwischen 2 Parteien, die draußen in der echten Welt gerade jeweils nur auf 10% kommen. Wir konzentrieren uns hier also schon sehr scharf abgetrennt auf einen relativ kleinen Teil des politischen Spektrums.
Nicht falsch verstehen, ich brauche hier ganz sicher keine 25% AfD-Anhänger oder dumpfen CSU-Stammtisch o.ä., nur damit wir auch hier die politische Verteilung haben wie draußen, sondern will damit nur das Bewusstsein dafür schärfen, wie filterblasig/echokammerig wir hier unterwegs sind, bzw wie “verzerrt” unser Meinungsbild hier ist. Das im Hinterkopf zu haben, ist nicht verkehrt. Danke für deine Mühe und die Arbeit, die du reingesteckt hast!
Puh, dass das hier schon eine gewisse politische Echokammer ist, war ja irgendwie klar.
Aber dass sie so krass ausgeprägt ist, ist schon bemerkenswert!
Also wenn sich sogar die UN aufrafft, gegen dich vorzugehen… /s